1. Meinung
  2. Kommentare

UN-Vollversammlung - Nur eine Nebenrolle

UN-Vollversammlung - Nur eine Nebenrolle

Der US-Präsident dominierte die Vereinten Nationen nach Belieben. Erst kündigte Barack Obama der Terrorbande Islamischer Staat den Kampf bis zur Vernichtung an. Dann drängte er den Sicherheitsrat zu Handeln: Das Gremium ordnete an, dass alle Staaten Strafverfolgungen gegen "Reise-Terroristen" einleiten müssen.

Gleichzeitig griffen US-Streitkräfte und Verbündete Stellungen der IS-Killertruppe in Syrien und Irak an. Sie attackierten ohne Uno-Mandat, aber mit Verweis auf den Selbstverteidigungsartikel 51 der Uno-Charta. Damit unterstrich Obama die uneingeschränkte Führungsrolle der USA. Die Uno muss sich mit einer Nebenrolle begnügen: Die Weltorganisation dient als eine Bühne und gegebenenfalls als ein Beschlussorgan für die US-Politik.

Selbst diejenigen, die eine starke Präsenz der Uno im internationalen System verlangen, müssen im Falle des "Islamischen Staates" die Aufgabenverteilung zwischen den USA und der Uno gutheißen. Zu lange wurden die barbarischen Islamisten unterschätzt - die Fanatiker entwickeln sich zu einer Gefahr für den gesamten Westen.

Washington tat gut daran, auf quälende Verhandlungen im Sicherheitsrat mit Russen und Chinesen über eine Erlaubnis zum Militärschlag zu verzichten. Schnelles Handeln war wichtig. Allerdings sollten die Amerikaner die Attacken auf das "Netzwerk des Todes" nicht als Präzedenzfall für zukünftige Interventionen heranziehen. Dann nämlich würde die Uno auf Dauer als Forum für diplomatische Konflikt-Lösungen an den Rand gedrängt.