Kommentar zu den Perspektiven der Grünen Angriff oder Abstieg
Meinung | Berlin · Früher war es hip in der Opposition zu sein. Heute regieren die Grünen in Deutschland munter mit und sind längst Teil des politischen Establishments. Die Jungen finden die Grünen heute langweilig.
Es war einmal eine Partei, die war anders als alle anderen. Die frühen Grünen der 1980er Jahre verstanden sich explizit als Anti-Parteien-Partei. Opposition war damals noch nicht Mist, sondern Programm. Und Regierungsbeteiligung, geschweige denn einen eigenen Ministerpräsidenten in einem traditionell-bürgerlichen Bundesland zu stellen, wäre für die wilden Grünen Grund zur Auswanderung gewesen. Ihr Kampf gegen Atomkraft, ihr Widerstand gegen jede Form deutscher Kriegsbeteiligung, ihr Eintreten für die Gleichberechtigung von Frau und Mann, für Homosexuelle und natürlich für die Rettung des Weltklimas, all das hat die Grünen groß gemacht.
Wie es so ist: Die Zeiten ändern sich. Die Grünen, mittlerweile 37 Jahre alt, regieren in Deutschland munter mit und sind längst Teil des politischen Establishments. In elf von 16 Bundesländern sind Grüne Teil der Regierung. Sie sind damit ein Machtfaktor im Lande. Doch die Partei hat seit Längerem ein Problem: Wesentliche Teile ihres politischen Erbgutes hat die Konkurrenz längst kopiert. Umweltschutz machen alle, vielleicht nicht mit der letzten Konsequenz, aber doch so, dass es den Grünen wehtut. Der Atomausstieg wird 2022 besiegelt sein. Den Grünen fehlt ein zentrales Projekt, ein Mobilisierungsthema, ein Ding, wofür sie früher auf den Acker gegangen sind. Viele Jüngere sagen: Die Grünen sind langweilig. Viele Ältere finden: zu wenig erneuerbare Energie.
Wer auch immer die Grünen geschrumpft hat – CDU-Dauerkanzlerin Angela Merkel, SPD-Heilsbringer Martin Schulz oder die Grünen sich selbst – die Lage ist ernst. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen besteht für die Grünen gar die Gefahr, dass sie die Fünf-Prozent-Hürde reißen. Alarmstufe Grün! Bei der Landtagswahl eine Woche zuvor in Schleswig-Holstein sieht es mit Umfragewerten um die 13 Prozent besser aus. Allerdings: Die Grünen im Norden sind genau nicht erpicht auf Wahlkampfhilfe aus Berlin („Bundestrend, Du bist hier nicht Zuhause“).
Vermutlich würde gerade den Grünen wieder mehr Mut zum Risiko guttun. Vielleicht hätten sie für den Bundestagswahlkampf ein frisches Gesicht gebraucht wie Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck. Aber die Basis war Boss und entschied sich bei der Urwahl des Spitzenduos für die Variante sicher: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Jetzt dümpeln die Bundes-Grünen bei sieben Prozent. Und die FDP wird bei ihrem Bundesparteitag am Wochenende nach der Absage der NRW-Grünen an Jamaika alles tun, die Grünen madig zu reden.
Ob Öko-FDP oder das grüne Original: Vom Ziel einer Regierungsbeteiligung im Bund ist die Partei weiter entfernt, als sie es will. Die Grünen von heute sind berechenbar, aber irgendwie auch austauschbar. Dabei war die Abteilung Attacke bei ihnen meist gut besetzt. Sie haben die Wahl: Angriff oder Abstieg.
