Bundesbank zur Konjunktur: Weniger ist mehr
Wenn es nach der Bundesbank geht, steht einer guten konjunkturellen Entwicklung in Deutschland nichts im Weg. Längst wird das vergangene Quartal als Ausrutscher gewertet.
Nach der kleinen Delle soll die Wirtschaft wieder kräftiger wachsen. Ob beim Export, beim privaten Konsum, dem Wohnungsbau oder auf dem Arbeitsmarkt: Überall stehen die Zeichen auf Plus. Kommt es in Folge der Griechenland-Krise nicht zu einem Flächenbrand, der die anderen Staaten der Euro-Zone in Mitleidenschaft ziehen würde, müssen sich die Deutschen keine konjunkturellen Sorgen machen.
Das ist aber auch ein Appell an die Bundesregierung, bei der Konsolidierung des eigenen Haushalts nicht nachzulassen. Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte zuletzt Zweifel an seinem Sparwillen geweckt, will er doch in diesem Jahr - zumindest auf dem Papier - mehr neue Schulden als 2011 machen.
Rund 26 Milliarden Euro. Das ist kaum vereinbar mit dem Ziel, durch schrittweisen Abbau der Neuverschuldung bis 2016 die Schuldenbremse einzuhalten. Auch wäre es wenig glaubwürdig, wenn Schäuble den Griechen vorschreibt, den Gürtel immer enger zu schnallen, zu Hause aber Steuerentlastungen und Mehrausgaben zustimmt.
Beim Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds will der Minister als Erstes mit dem Kürzen beginnen, aber auch die Zuschüsse für die gesetzlichen Rentenkassen und die Arbeitslosenversicherung sind offenbar im Gespräch. Noch will sich Schäuble nicht in die Karten schauen lassen, aber die Richtung ist vorgegeben: Weniger ist mehr.
