Syrien-Einsatz der Bundeswehr Kommentar: Bedingt einsatzbereit
Berlin · Es soll nicht sein, was nicht sein darf: Wenn der Bundestag am Freitag die Bundeswehr mit der zu erwartenden großen Mehrheit der großen Koalition in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat schickt, dann soll dieses kein Kriegseinsatz sein.
Die Begründung dafür ist formalistisch-juristisch. Krieg können nur Staaten gegeneinander führen. Und weil der IS kein Staat, sondern Terrortruppe und Mörderbande ist, schickt der Bundestag seine Parlamentsarmee "nur" in einen militärischen Einsatz gegen den IS.
So weit, so nötig, denn EU- und Nato-Partner Frankreich hat Deutschland und andere Verbündete um Unterstützung gebeten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss dabei eingestehen, dass auch in diesem Fall das angefragte Fluggerät nur bedingt einsatzfähig ist. Nicht einmal jeder zweite Tornado der Luftwaffe ist startklar. Das ist erneut ein peinlicher Mangelbeweis, erst recht, weil auch der Eurofighter und das Transportflugzeug "Transall" gleichfalls erhebliche Mängel bei der Einsatzbereitschaft aufweisen. Wenn Deutschland seiner wachsenden Rolle in der Welt nachkommen will, braucht es für den militärischen Teil auch funktionierendes Gerät. Oder es sind alles nur Sonntagsreden.
Noch hat der Bundestag nicht entschieden. Aber den Abgeordneten muss klar sein, dass Luftschläge allein, für die die deutschen Tornados letztlich die Zielkoordinaten liefern sollen, den IS nur kurzfristig vertreiben. Ohne Bodentruppen - wer immer sie zu stellen bereit ist - wird die Wirkung bald verpuffen. Und das wäre ein richtig schmutziger Einsatz.
