Straßenausbau in Bad Honnef Grabenstraße soll 2018 erneuert werden
Selhof · Da kommt was zu auf die Anlieger der Grabenstraße in Selhof. Analog zu anderen Straßen in Bad Honnef, die in der Vergangenheit ausgebaut wurden oder für den Ausbau im Investitionsplan bereits verankert sind, sollen Fahrbahn und Kanal gleichzeitig erneuert werden. Baustart soll Anfang 2018 sein.
Das Thema beschäftigte nun den Bauausschuss, dem die Stadtverwaltung einen Vorentwurf vorlegte. Bedenken äußerten Teile der Kommunalpolitik zu den Kosten, die auf die Anlieger zukommen. Von rund 27,50 Euro pro Quadratmeter war da nach erster Kalkulation die Rede.
Die Grabenstraße, so Jutta Schmidt, Leiterin des Fachdienstes Tiefbau, sei wie viele Straßen in der Stadt in stark sanierungsbedürftigem Zustand. Es handele sich um eine der älteren Straßen in Bad Honnef; im Anlagevermögen der Stadt sei sie überwiegend mit einem Alter von mehr als 50 Jahren erfasst. Genaue Ausbaudaten seien lediglich für den Abschnitt des Gehwegs an den Hausnummern 2 bis 6 erfasst, und zwar datiert auf 1972; seinerzeit wurden Anliegerbeiträge gezahlt. Die Straßenbeleuchtung stamme hingegen aus dem Jahr 1994 und sei noch in gutem Zustand. Sie müsse entsprechend nicht erneuert werden.
Für den Ausbau kämen mehrere Varianten in Betracht, die in einem ersten wichtigen Schritt mit den Anliegern diskutiert werden sollen, so Schmidt. Als Grund für die Erstinformation des Ausschusses nannte Schmidt teils zu erwartende „heftige Debatten mit den Anliegern“: „Wir wollen Sie frühzeitig informieren, damit Sie für Nachfragen gewappnet sind.“
Unwidersprochen blieb dieses Vorgehen nicht. Klaus Wegner (Grüne) dazu: „Ich hätte schon die Bitte, dass die Anlieger vorher informiert werden.“ Ausschussmitglied Hansjörg Tamoj (CDU) hingegen gewann der Erstinformation Positives ab: „Die Verwaltung geht damit den richtigen Weg. Oder was hätten Sie gesagt, wenn sie erst aus der Zeitung erfahren hätten, es gibt da eine Anliegerversammlung zum Ausbau der Straße?“ Zudem sehe der Beschlussvorschlag der Verwaltung ja genau das vor: eine Anliegerversammlung einzuberufen.
Bei dieser dürfte es dann auch um die Art des Ausbaus gehen. Möglich wäre nach Worten des externen Planers Stefan Lemcke von der Gewecke und Partner GmbH eine optische Abtrennung der Gehwege mit Wasserrinnen zu beiden Seiten oder alternativ eine Mittelrinne sowie eine klassische Variante mit Bordsteinen und zwei seitlichen Rinnen. Lemcke tendiert nach eigener Aussage zur klassischen Variante, da parkende Fahrzeuge so besser abgetrennt seien und mehr Sicherheit für die Fußgänger erzielt werde.
Stadt will Verkehrsbelastung gering halten
Entsprechend einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 1997, der 2009 erneuert wurde, soll zeitgleich mit dem Straßenbau der Kanal saniert werden, um die Synergien zu nutzen. Die Ausschreibung der Arbeiten ist zum Jahresende 2017 geplant, da bis dahin der Ausbau der angrenzenden Schulstraße andauern werde und ein paralleles Arbeiten in beiden Straßen mit Blick auf die Verkehrsbelastung unbedingt vermieden werden soll. Die Bauzeit in der Grabenstraße wird auf zwölf Monate geschätzt.
Gerade die Kosten führten zu Nachfragen im Ausschuss. Die Gesamtkosten schätzen Verwaltung und Planer auf rund 400 000 Euro. Bei Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalen Abgabengesetz und der Satzung der Stadt für eine Anliegerstraße – und als solche ist die Grabenstraße eingestuft – liege der Anliegerbeitrag bei 75 Prozent. Bedeutet: Pro Quadratmeter wären 27,50 Euro zu zahlen. 80 Prozent davon – 22 Euro – würden als Vorausleistung voraussichtlich Mitte 2018 erhoben, so die Vorlage.
Geht das nicht günstiger?, wollte unter anderem Karl-Heinz Dißmann (Bürgerblock) wissen. Auch Wegner (Grüne) kritisierte, das „erscheine ihm zu teuer“; warum „so viel externe Leistung eingekauft werde“, anstatt im eigenen Stab zu planen. Schmidt entgegnete, die Kalkulation von Planer und Verwaltung ergebe dasselbe Bild. Die Anliegerkosten bewegten sich in einem Bereich, der dem anderer Anliegerbeiträge in der Stadt entspreche. Ein Ausreißer nach oben seien die Zahlen keineswegs.
Eine Unbekannte gebe es, so Schmidt: Zur Sicherheit ebenfalls schon einkalkuliert sei die Entsorgung eines möglicherweise belasteten Straßenbelags, der Baugrund sei ja „noch nicht analysiert“. Liege keine Belastung vor, wären diese Kosten natürlich wieder herauszurechnen.
Schmidt: „Wir sind zu den Beiträgen verpflichtet. Trotzdem: Wir sind für die Anlieger da, so verstehe ich Verwaltung.“ Man sei sich der Problematik sehr wohl bewusst. Umso wichtiger sei es, rechtzeitig in die Anliegerversammlung zu gehen, zumal die Wünsche und Bedenken aufgenommen werden sollten. Einstimmig beauftragte der Ausschuss die Verwaltung mit der weiteren Planung und der Durchführung einer Anliegerversammlung.
