Stadtrat Linz verabschiedet Etat 2017 Selbst eine Sportförderung ist drin
LINZ · Als Ergebnis des zielgerichteten Handelns einer „Koalition der Vernunft“ bezeichnete der Linzer Stadtbürgermeister Hans Georg Faust den Haushalt 2017.
Das von Stadtkämmerei-Mitarbeiterin Alexandra Krupp erstellte Zahlenwerk stand bei der letzten Ratssitzung des Jahres im Mittelpunkt. Zwar sei der Etat mit einem Defizit von rund 1,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und knapp 1,45 Millionen Euro im Finanzhaushalt nicht ausgeglichen, aber durchaus verantwortbar. Das sahen auch die Ratsmitglieder so, die einstimmig den Haushalt verabschiedeten.
„Ein Ausgleich wäre zwar herbeiführbar gewesen, dann aber hätten wir uns an dem versündigt, was unsere Stadt lebenswert macht. Vieles von unserem Erbe hätten wir zu einem grauen Einerlei verludern lassen“, so Faust. Nun werde die Bausubstanz der Altstadt gesichert, ohne dass neue Stadtteile vergessen würden, wie der Kindergarten „Roniger Hof“ belege, der im Vormonat eröffnet wurde.
Von Investitionen profitieren Straßen und Plätze (70.000 Euro), Pulverturm, Brücken und Stadttore (jeweils 50.000 Euro). „Ob wir mit 500.000 Euro für die Dachsanierung des Altgymnasiums auskommen, ist noch nicht sicher“, sagte Faust. Außerdem beteilige sich die Stadt zu 50 Prozent an den Kosten für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs, der die Möglichkeit eines S-Bahn-Anschlusses zur Region Köln/Bonn schaffe. „Und wir leisten uns eine Sportstättenförderung“, ergänzte er.
Möglich sei dies nicht zuletzt durch die Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet Roniger Hof 1 d. So komme die Stadt bis 2018 ohne Kredite aus, sodass sich der Schuldenstand bis Ende 2017 um knapp 12.000 Euro auf rund 83.000 Euro reduziere. „Der Haushalt 2017 enthält sehr Erfreuliches, aber auch wenig Erbauendes“, urteilte Bruno Hoppen (CDU).
Positiv: Das Zahlenwerk schließe angesichts eindeutiger Zielvorstellungen wie etwa der von einer „digitalen Stadt“ Zukunftsträume nicht aus. Er lobte die großzügigen Zuwendungen durch das Städtebauförderprogramm „Historische Stadtbereiche“ sowie die Entwicklung der Einnahmen vor allem wegen unerwartet vieler Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet. Nur noch 21 von 112 Parzellen seien noch nicht verkauft.
Das bedeute aber auch, dass man nicht ewig mit diesen Einnahmen rechnen könne, begründete Hoppen die CDU-Forderung, rund um die Altstadt das Bauen in zweiter Reihe zu ermöglichen. „Viele Angebote für die Bürger sind zudem nur möglich dank der Sparkassenstiftung“, bemerkte er. Kritik übte er am Anstieg der Kreisumlage um knapp 320.000 Euro.
„2016 war ein Jahr der Baustellen, und die werden uns am Altgymnasium, auf dem Gelände des ehemaligen Moltigebäudes oder hinter dem Rathaus und angesichts vieler Straßenbauarbeiten erhalten bleiben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann. Dank des Förderprogramms des Landes verbessere Linz seine Bausubstanz in der Altstadt. Diese wie auch die Neubaugebiete würden von den Grundstücksverkäufen „Roniger Hof“ profitieren.
Eine große Rolle käme der vom Land angestrebten Fusion zu, durch die Linz als Mittelzentrum gestärkt werde. „Wenn Linz als 'digitale Stadt' Erfolg haben soll, müssen Gewerbe und Gastronomie diesen Prozess kreativ mitgestalten“, forderte Lehmann. Außerdem stehe die Touristinformation angesichts des sich wandelnden Freizeitverhaltens vor einer Phase der Umorientierung. „Der Haushalt stellt gute Weichen, aber es bleibt eben auch noch viel zu tun“, schloss er seine Ausführungen.
