Haushalt in Bonn 120.000 Euro für Kultur flossen in die Bäder
BONN · Die 80.000 Euro, die im vergangenen Jahr noch im Haushalt für die RheinKultur zur Verfügung standen, sind in die Energiekosten der Bonner Bäder geflossen.
Zwar sollte das Geld nach dem Aus der Open-Air-Veranstaltung nach dem Willen des Rates in andere Popkulturprojekte fließen. Es sei aber nicht abgerufen worden, so die Stadtverwaltung. "Daher wurden mit den nicht verwendeten RheinKultur-Mitteln aus 2012 am 18. Dezember 2012 Energiekosten, die dem Städtischen Gebäudemanagement für den Bäderbetrieb entstanden sind, überplanmäßig finanziert", bestätigte der stellvertretende Stadtsprecher Marc Hoffmann. Eine in 2012 zunächst diskutierte Verwendung der RheinKultur-Mittel für das Schumannfest und das Musiknetzwerk sei "nicht realisiert worden".
Darüber hinaus wurden weitere 40.000 Euro "nicht verbrauchte Mittel" aus der Beethovenpflege zur Deckung des Defizits bei den Bädern gebraucht - insgesamt also 120.000 Euro aus der Kultur. Das sei ein "normaler Vorgang innerhalb des Dezernats", sagte Hoffmann. Das Dezernat von Martin Schumacher ist zuständig für Kultur, Sport und Wissenschaft.
"Haushalterisch" sei daran wohl kaum etwas auszusetzen, weil die Beträge sonst ja nicht abgerufen und damit für die Kultur "weg" gewesen wären, meinte Jürgen Repschläger, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion. "Aber die Informationspolitik ist katastrophal." Auch Wolfgang Hürter (SPD) fand es "nicht korrekt, das Geld zu verschieben, ohne den Kulturausschuss zu informieren: Das ist ein starkes Stück."
Der Sperrvermerk für den Haushaltsposten gelte tatsächlich erst für 2013/14, sagte Markus Schuck (CDU). "Wenn das Dezernat das nicht so gehandhabt hätte, wären die Mittel verfallen. Aber eine Benachrichtigung des Fachausschusses hätte schon erfolgen können." Kurz und knapp kommentierte Wilfried Löbach (FDP) den Vorgang: "Was abgeflossen ist, ist abgeflossen."
Das sagt der frühere RheinKultur-Chef
Der frühere RheinKultur-Chef Holger Jan Schmidt findet zwar "vieles gut, was den Erhalt der Bonner Bäder fördert. Allerdings fände ich es noch besser, wenn die für popularmusikbezogene Projekte zurückgestellten ehemaligen Rheinkultur-Zuschüsse auch tatsächlich dafür verwendet würden. Es gibt sicher eine Menge unabhängige und nicht-kommerzielle Initiativen in der Stadt, die das Budget gerne - auch im Sinne des beschlossenen Kulturkonzepts, welches eine klare Stärkung des Popbereichs beinhaltet - hervorragend nutzen würden."
