Kommentar Grüne in Rheinland-Pfalz - Komfortable Lage
Die rheinland-pfälzischen Grünen befinden sich ein Jahr vor der Landtagswahl in einer äußerst komfortablen Situation. Ihre drei Ministerinnen gelten im rot-grünen Kabinett von Malu Dreyer als Stabilitätsanker.
In der eigenen Partei haben die drei Frauen ein hohes Renommee, und auch der Koalitionspartner schätzt deren Arbeit. In Umfragen liegen die Grünen stets stabil über zehn Prozent. Und selbst wenn die rot-grüne Landesregierung im nächsten Jahr keine Mehrheit im Parlament mehr haben sollte, dürfte an den Grünen keine Regierungsbildung vorbeigehen.
Dass Wirtschaftsministerin Eveline Lemke am Samstag beim Parteitag in Lahnstein so viele Giftpfeile gegen die CDU abgeschossen hat, darf nicht überbewertet werden. Ihre Rede richtete sie eher an die eigene Partei als an den politischen Gegner. Lemke ist viel zu sehr Realpolitikerin, als dass sie Schwarz-Grün nicht als Option in Erwägung ziehen würde. Selbst wenn in diesen Tagen mehr die Gegensätze betont werden - das Beispiel Hessen zeigt, dass selbst ein linker Landesverband der Grünen mit einer eher rechten CDU-Landespartei relativ harmonisch regieren kann.
Also alles eitel Sonnenschein? Nicht ganz. Das magere Ergebnis für die Landesvorsitzende Katharina Binz mag für manche in der Partei zwar nur ein Schönheitsfehler sein, doch das Grummeln der Basis war unüberhörbar. Die Delegierten wünschen sich nicht nur eine aus ihrer Sicht erfolgreiche Regierungspolitik, sondern eine Parteispitze, die auch mal eigene Schwerpunkte setzt. Gerade im Blick auf den Wahlkampf dürfte das noch wichtiger werden.
