Kommentar zu Corona und der Kommunalpolitik Wahlkampf ausgesetzt
Meinung | Bonn. · Auch die Kommunalpolitik bleibt von der Corona-Krise nicht verschont. Hinter vorgehaltener Hand wird schon von einer Verschiebung der Kommunalwahl gesprochen. Ein verständliches Anliegen, kommentiert unsere Autorin.
Überall hagelt es Absagen. Natürlich auch in der Politik. Dabei sind am 13. September Kommunalwahlen. Auch in Bonn stehen die Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, den Stadtrat und die Bezirksvertretungen in den Startlöchern. Doch das Coronavirus hat dem Wahlkampf einen Strich durch die Rechnung gemacht und ihn – wie fast alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens – lahmgelegt. Keine Parteitage, keine Podiumsdiskussionen, keine Wahlkampfauftritte, keine Infostände.
Wahlkämpfe sind Schlüsselphasen politischer Kommunikation, erklärt die Bundeszentrale für politische Bildung. Weiter heißt es, in der Vorbereitung auf Wahlen leisten sie einen Beitrag zur Beschaffung demokratischer Legitimation im repräsentativen System. Die Frage, die sich einige Politiker – noch eher hinter vorgehaltener Hand – stellen, ob die Kommunalwahl nicht besser verschoben werden sollte, ist demnach verständlich.
Einigen in der Bonner FDP dürfte die Aussetzung von Parteitagen und damit von wichtigen Entscheidungen vielleicht nicht so ungelegen kommen. Denn als einzige der etablierten Parteien in Bonn haben die Liberalen noch nicht entschieden, ob sie einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen wollen. Da schlagen die Wogen hinter den Kulissen immer wieder mal hoch. Viele an der Basis sprechen sich – vor allem seit klar ist, dass es wieder eine Stichwahl geben wird – für einen eigenen Kandidaten aus, um nicht zuletzt das Profil der recht angeschlagenen Partei wieder zu schärfen.
Nachvollziehbar. Die Spitze des Kreisverbands, die Vorsitzende Franziska Müller-Rech, ist dagegen von strategischen Überlegungen geprägt, wenn ihr Pegel eher in Richtung Unterstützung des Amtinhabers schlägt. Auf jeden Fall ist es ihr Ziel, und daran ist nichts zu deuteln, eine OB der Grünen oder der SPD zu verhindern. Das letzte Wort haben am Ende aber – wie immer – die Wähler.
