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Kommentar: Weiter viele offene Fragen

Kommentar : Weiter viele offene Fragen

Wer weiß schon, was in 30 Jahren ist? Werden die Kinder und Kindeskinder der heutigen Ratsmitglieder ihre Eltern oder Großeltern dafür loben, wie sie im Jahr 2013 im Bäderverfahren entschieden haben? Oder werden sie ihnen doch eher Vorwürfe machen?

Nach sechseinhalb Jahren ist das Bäderverfahren in Königswinter längst zu einer Glaubensfrage geworden. Die einen vertrauen der auf drei Jahrzehnte angelegten Finanzplanung der Verwaltung und deren Beratern, die anderen sind angesichts der Probleme anderer Kommunen mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) skeptisch.

Ganz klar ist: ÖPP-Verfahren sind in Zeiten, in denen die Kommunen allerorts kein Geld haben, das Mittel der Wahl, um teure Projekte zu stemmen. Ob sie auch wirklich billiger sind, ist aber doch wohl eher zweifelhaft, da Investoren vieles sind, aber sicher keine Samariter.

Vor einem Jahr drohte die Verwaltung dem Rat, seine Mitglieder könnten bei einem Stopp des Verfahrens von den Bietern sogar persönlich haftbar gemacht werden. Jetzt schwebten erneut Schadenersatzforderungen und die Ankündigung, bei einer Eigenrealisierung müssten andere Investitionen geschoben werden, wie ein Damoklesschwert über der Entscheidung.

Es fällt in jedem Fall auf, dass sich Königswinter immer mehr zur ÖPP-Stadt entwickelt. Dabei spielt sicher eine Rolle, dass das Finanzierungs- und Planungsmodell ein Steckenpferd des Ersten Beigeordneten Ashok Sridharan ist. Positiv an der Entscheidung ist in jedem Fall, dass die Stadt mit dem ÖPP-Vertrag den Schwimmtreff als bewährten und beliebten Betreiber gleich mit einkauft. Ob der in Zukunft jedoch in ein Bad ohne Sprungturm und mit weniger als 3,50 Meter Wassertiefe ähnlich viele Gäste wie bisher anlocken wird, ist fraglich.