Kommentar Die Zukunft der FDP - ...
Berlin · Leistung muss sich wieder lohnen, jawohl! Sagten viele Bürger und wenden das gegen die liberale FDP. Womit sie recht haben. Die FDP hat zu wenig geleistet seit 2009.
Die klammheimliche oder gar unverhohlene Freude ist das eine, der Respekt vor einer jahrzehntelangen Leistung das andere. "Draußenminister" höhnen die einen über den Bundesaußenminister. Jetzt wisse auch die FDP endlich, was befristete Beschäftigungsverhältnisse seien, lästern die anderen. Und Dritte sagen: Leistung muss sich wieder lohnen, jawohl! Und wenden das gegen die Liberalen. Womit sie recht haben. Die FDP hat zu wenig geleistet seit 2009.
All das Klagen über eine brutale Angela Merkel, über die Alternative für Deutschland, die hohe Wahlbeteiligung, den Fokus auf das Duell - all das hilft nichts: Die FDP hat sich schlicht und einfach selbst aus dem Parlament gewählt. Weil sie vier Jahre lang fast alles falsch gemacht hat, was man falsch machen kann: Sie hat sich 2009 einem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle anvertraut, der das beste Bundestagswahlergebnis aller Zeiten einfuhr, aber danach nicht wusste, was er damit anfangen sollte.
Verdruss über eine ausbleibende Steuerreform war das erste Resultat. Parallel dazu hatte Westerwelle bei aller Intelligenz mit seinem Guidomobil auch falsch verstandenen Spaß in die Politik eingebracht. Die Partei der Freiheit als Spaßpartei, auch davon hat sie sich bis heute nicht erholt.
[kein Linktext vorhanden]Die neue Führung um Philipp Rösler kennzeichnete vor allem eines: Sie war jünger, zu jung, wie man heute weiß. Zu unerfahren. Und sie hatte nicht im entferntesten das, was einst Liberale auszeichnete: intellektuelle Brillanz.
Das ist in der Partei eines Theodor Heuss, einer Hildegard Hamm-Brücher, eines Thomas Dehler und Otto Graf Lambsdorff und natürlich eines Hans-Dietrich Genscher ein harter, zugleich trauriger Befund. Echte Liberale sind anders als populistische Politikbetreiber oder liberale Spaßmacher. Sie stehen für etwas ein. Und werden dann auch ernst genommen.
Die Geschichte Nachkriegsdeutschlands ist zugleich die Geschichte der FDP. FDP war BRD. Sie war immer dabei. Fast immer. Sie begrenzte die konservativen Eskapaden einer Union, sie verhinderte linke Anwandlungen in der SPD. Aber man darf die Leistungen der Partei der Freiheit - die Westintegration gehört dazu wie die neue Ostpolitik - auch nicht überhöhen. Es gab immer auch die andere FDP. Die FDP der Nachkriegszeit mit ihren stramm rechten Positionen, mit Nazivergangenheiten. Es gab auch die FDP der Spendenaffäre und es gab nicht erst in diesem Wahlkampf die FDP als Partei der Anbiederung. Höflich formuliert: Die FDP ist nie allein um ihres Programmes gewählt worden. Sie war immer auch Funktionspartei. Sicherte jahrzehntelang der Union, dann der SPD die Macht.
Sie war die Partei der Marktwirtschaft, was ihr zuletzt allzu frei geriet, weshalb sie in der Finanzkrise programmatisch unter die Räder kam. Sie war die Partei der europäischen Einigung, woran sie zuletzt Zweifel wach werden ließ, weil sie faktisch in der Eurofrage gespalten ist. Kurzum: Sie war zuletzt zu unklar.
Also muss jetzt Klarheit her. Es reicht nicht, die alten Zöpfe - gleich Vorstände - abzuschneiden, es reicht nicht, alles Heil in Christian Lindner zu suchen. Die Liberalen müssen wieder mutig werden und kantig. Und nicht wackelig und wehleidig, wie zuletzt...
