Kommentar Hartz IV - Jobkarussell dreht sich
Was der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) als Skandal verkauft, enthält auch eine positive Botschaft: Es gibt mehr Bewegung auf dem Arbeitsmarkt.
Mehr Menschen sind in den vergangenen Jahren aus der Langzeitarbeitslosigkeit wieder in Beschäftigung gekommen. Die negative Nachricht: Der Verbleib in Arbeit ist für diese Menschen oft nicht dauerhaft. Wer aber nur einige Monate einen Job hatte, erwirbt nicht so schnell einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I, sondern rutscht gleich wieder in Hartz IV. Das steckt hinter der Schlagzeile: Immer mehr Menschen direkt in Hartz IV.
Man kann das ändern, wie es der DGB, SPD und Grüne wollen. Dann würde ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I nicht erst nach zwölf Monaten Beitragszahlung erworben, sondern beispielsweise schon nach sechs Monaten. Es gibt so eine Sonderregelung für Kulturschaffende, die oft nur kurzfristig in Projekten beschäftigt sind und danach wieder auf Jobsuche gehen müssen.
Einer Gruppe würde das aber kaum helfen: Den Geringqualifizierten, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld I so gering ist, dass sie mit Hartz IV aufstocken müssen. Sie erhalten also zwei Leistungen: eine aus der Arbeitslosenversicherung, die andere ist steuerfinanziert. Fast jeder siebte "Aufstocker" ist ein Arbeitsloser, der zum Arbeitslosengeld I noch Hartz IV bekommt.
Den Zugang zum Arbeitslosengeld I zu erleichtern, enthielte für viele ein psychologisches Moment. Es geht darum, das Stigma "Hartz IV" loszuwerden. Besser als die "Stütze" ist aber ein Job. Hier dürfen keine falschen Anreize gesetzt werden.
