Marathonsitzung bringt Aquarium auf den Weg
Sea Life Center: Königswinterer CDU, FDP und Grüne votieren für den Bebauungsplan, die SPD stimmt dagegen - Mehr als 240 einzelne Beschlüsse lassen die Debatte zu einem langen Abend werden
Königswinter. 14 Monate lang dominierte das geplante Sea Life Center die Königswinterer Kommunalpolitik, am Donnerstagabend brachten die Mitglieder des Planungsausschusses in entscheidender Sitzung das auf dem Berliner Platz geplante Aquarium seiner Realisierung ein großes Stück näher.
So folgte eine breite Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen den zahlreichen Beschlussvorschlägen der Verwaltung und unterstützte somit das Vorhaben an der Rheinpromenade; gegen die Stimmen der SPD und bei einer Enthaltung der Grünen empfahlen sie erwartungsgemäß, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.
Das Abstimmungsergebnis des unmittelbar im Anschluss tagenden Stadtrats war bei Redaktionsschluss noch offen - doch hatten CDU, FDP und Grüne zuvor deutlich zu erkennen gegeben, das Projekt mit Hilfe ihrer sicheren Mehrheit nicht mehr zu gefährden.
Nach knapp vier Stunden hatten sich zunächst die Mitglieder des Planungsausschusses durch die 310-seitige Sitzungsvorlage gearbeitet und dabei mehr als 240 einzelne Beschlüsse gefasst.
Und so widersprachen die übrigen Parteien auch nicht, als Roman Limbach (CDU) der Stadtverwaltung eingangs Anerkennung für die sorgfältige Vorbereitung der wichtigen Sitzung entgegen brachte. Drei volle Tage habe er benötigt, um sich auf diesen Abend vorzubereiten, bekannte am Rande der Sitzung auch Ausschussvorsitzender Josef Griese (CDU) freimütig, der den Ausschussmitgliedern die Anregungen und Bedenken von Bürgern sowie die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange zur Diskussion und Abstimmung stellte.
Naturgemäß spielten dabei grundsätzliche Positionen um Standortwahl, Architektur und Verkehrsbelastung ebenso eine Rolle wie Fragen des Verfahrens und einzelne Aspekte aus den Bürgereingaben. Für kritische Fragen in Richtung Verwaltung sorgte wie bereits in vorangegangenen Sitzungen die SPD. So bedauerte es Fraktionschef Franz-Joachim Thür, dass die Stadtverwaltung auf einen frühzeitigen Architektenwettbewerb verzichtet hatte.
Auch kritisierte er, dass die bauliche Gestaltung in öffentlicher Sitzung zu keinem Zeitpunkt ernsthaft zur Debatte gestanden habe. Wie Thür außerdem verdeutlichte, vertraut seine Partei dem vorliegenden Verkehrsgutachten für die Altstadt nur bedingt: "In Königswinter sind ausreichend Parkplätze vorhanden, aber man muss sie auch finden", plädierte er für ein "dynamisches Parkleitsystem". Der Verwaltungsspitze warf Thür außerdem vor, das Abwägungsverfahren einseitig und voreingenommen vollzogen zu haben - ein Vorwurf, dem Bürgermeister Wirtz später entschieden entgegen trat.
Auch andere Attacken der SPD konnte die Verwaltung parieren: So stelle die ablehnende Stellungnahme der Oberen Denkmalbehörde kein Hindernis für eine Baugenehmigung mehr dar, seit das Landesbauministerium von dem Vorgang Kenntnis habe. Dass der Betreiber des Sea Life Centers weder Stellplätze auf dem Berliner Platz einrichte, noch eine Ablöse zahlen muss, gehe auf den Bürgerwunsch zurück, auf Parkplätze auf dem Berliner Platz zu verzichten; an anderer Stelle seien indes Stellplätze nachweisbar - somit erübrige sich die Debatte. Argumente, die bei CDU, Grünen und FDP durchweg für Zustimmung sorgten.
Die Liberalen zogen die Aufmerksamkeit außerdem dadurch auf sich, dass sich Theodor Goethe als Sachkundiger Bürger entgegen der offiziellen Fraktionsmeinung anschickte, das Sea Life Center nicht mitzutragen. Als ihn sein Parteifreund Peter Herttrich kurz darauf am Beratungstisch ablösen wollte, verließ Goethe sichtlich widerwillig zunächst seinen Stuhl und dann den Saal.
