Kommentar Die Neuausrichtung der Bundeswehr - Der Auftrag: Wandel
Drei Männer, eine Truppe, viele Adressaten. Thomas de Maizière, Hellmut Königshaus und Joachim Gauck haben in diesen Tagen öffentlich über den Zustand der deutschen Streitkräfte nachgedacht.
Die Bundeswehr, das wissen alle drei, ist eine Armee im Umbau - mit neuen Aufgaben in einer sich ständig verändernden Welt, in der die Gefahr des internationalen Terrorismus latent bleibt, und in der die Zahl der Krisen außerhalb des Bündnisgebietes der NATO nicht weniger wird. Neue Aufgaben erfordern neue Fähigkeiten.
Darum geht es, und auch darum, dass nationale wie kollektive wie internationale Sicherheit weder Selbstläufer noch zum Preis eines Sonderangebotes zu haben sind. Sicherheit ist keine Saisonware. Sie muss permanent erarbeitet werden. Und sie kostet.
Thomas de Maizière: Der Verteidigungsminister verlangt den Soldatinnen und Soldaten der neu auszurichtenden Bundeswehr viel ab. Er setzt dabei die Vorarbeiten seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg fort, der diese Reform angepackt und auch die Heilige Kuh der allgemeinen Wehrpflicht zur politischen Schlachtbank geführt hatte. De Maizière arbeitet mit weit weniger Mediengetöse als Guttenberg, dafür umso wirksamer.
Seine Entschlossenheit ist hoch. Das gilt für den Umbau der Truppe, die Schließung von Standorten wie auch für seine feste Absicht, die Arbeit seines Ministeriums in Berlin zu konzentrieren. De Maizière ist Chef-Architekt auf der Dauerbaustelle Bundeswehr. Er kann es in einem Land mit 16 Ministerpräsidenten nicht jedem Bürgermeister recht machen. Und das will er auch nicht. Sonst könnte er die Bundeswehr nicht neu aufstellen, so unbequem dies für eine Minderheit der Soldaten sein wird.
Hellmut Königshaus: Der Wehrbeauftragte des Bundestages ist gewissermaßen der Anwalt der Soldatinnen und Soldaten. Geht es der Truppe im Allgemeinen schlecht, macht Königshaus es öffentlich.
Dass er die Standortschließungen kritisiert, muss de Maizière hinnehmen. Doch Sparen bei gleichzeitig weiter hoher Standortzahl von knapp 400 geht nicht zusammen, wo doch das Zusammenlegen von Fähigkeiten neue Devise in der NATO ist.
Joachim Gauck: Der Bundespräsident hat ausformuliert, was sein Vorvorgänger Horst Köhler einmal als "freundliches Desinteresse" der Mehrheit der Bevölkerung an der Bundeswehr umschrieben hat. Sicherheit geht alle an. Und Sicherheit in Deutschland wird auch in Auslandseinsätzen entschieden.
Deswegen gehöre die Frage, ob Auslandseinsätze sinnvoll seien oder nicht, "in die Mitte der Gesellschaft". Wohl wahr: Es muss eine Mehrheit in diesem Land interessieren, wo und unter welchen Umständen die eigene Sicherheit verteidigt wird. Das bleibt Kernaufgabe einer Bundeswehr, die sich so rasant verändert, wie das Land, das sie aufstellt.
