Kommentar Nato-Nuklearstrategie - Alarmsignale
Die Provokation ist offensichtlich. Die Großmacht Russland, vom Westen in Folge des Landraubs der Halbinsel Krim und wegen kriegerischer Aggressionen in der Ukraine mit Sanktionen belegt, testet, wie weit sie gehen kann.
Ein Vorstoß vermeintlich verirrter russischer Fallschirmjäger nach Litauen, Lettland oder Estland oder ein allzu forsches Eindringen in den Nato-Luftraum würden genügen, und die Allianz könnte sich zum Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages genötigt sehen. Wer das will? Zumindest in der Nato niemand.
Von einer neuen Eiszeit sind das Nordatlantische Bündnis und Russland noch entfernt, auch wenn die Regierung in Moskau seit Monaten alles tut, um sich als Partner zu disqualifizieren. Doch dass die Nato aktuell auch nur erwägt, ihre nukleare Strategie zu überdenken und einer neuen Bedrohung an ihrer Ostflanke anzupassen, ist ebenso bedenklich wie konsequent.
Die Allianz muss für eine Eskalation gewappnet sein, weil die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin doch für Nadelstiche und eine stete Unberechenbarkeit steht.
Noch steht in der Gründungsakte des Nato-Russland-Rates von 1997 der Passus, wonach beide Akteure versichern, "einander nicht als Gegner zu betrachten". Doch der Vorrat an gegenseitigem Vertrauen ist erkennbar geschrumpft. Was Putin versteht, ist eine Politik der Stärke.
Insofern wären die militärischen Muskelspiele in Brüssel auch ein Signal an Moskau, es doch wieder mit echter Partnerschaft zu versuchen. Der Lohn könnte ein Ende der Sanktionen sein.
