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Osteuropa: Rüstung im Osten

Osteuropa: Rüstung im Osten

Im Verhältnis des Westens zu Russland droht die nächste Eskalation. Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges will Amerika in den Nato-Staaten Osteuropas aufrüsten.

Nach der Annektierung der Krim und den laufenden kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine plant die Allianz, ein Zeichen der militärischen Verteidigungsbereitschaft gegenüber Moskau zu setzen.

Wladimir Putins Reaktion ist programmiert: Er wird den Vorwurf erheben, dass der Westen gegen den Geist der 1997 unterzeichneten Nato-Russland-Akte verstößt. Darin ist festgelegt, dass das westliche Bündnis in der "momentanen und vorhersehbaren Sicherheitslage" keine substanzielle Truppenstationierung in den Anrainer-Staaten Russlands vornimmt. Mit der Lieferung von Panzern, Kampffahrzeugen und schweren Waffen für potenziell insgesamt 5000 US-Soldaten in Litauen, Lettland, Estland, Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise Ungarn bliebe die Nato unterhalb dieser Schwelle. Sie ließe sich aber 1:1 auf die Logik des Drohens und Zündelns ein, die Putin-Russland abseits der Ukraine demonstriert: etwa mit Bomber-Überflügen über dem Atlantik oder den Küsten Norwegens. Ob sich mit dem Griff in einen uralten Instrumentenkasten wirklich dauerhaft mehr Sicherheit in Europa und gerade im Baltikum erzeugen lässt, darüber wird ab sofort heftig gestritten.

Zweifel sind angebracht, solange die Nato nicht unmissverständlich klar macht, dass sie im Falle eines Falles von der Abschreckung auch wirklich zur Tat schreiten würde.