Bundesamt für Justiz Kelber besucht seine neue Arbeitsstätte

BONN · Mehr als einhundert Angestellte und Beamte des Bundesamtes der Justiz blickten aus dem Treppenhaus auf Ulrich Kelber herab. Es schien so, als hätten sie gewisse Erwartungen an ihren neuen Staatssekretär.

"Wir haben viel vor uns", sagte Kelber beim Neujahrsempfang der Bundesdienststelle an der Adenauerallee. Denn seit die große Koalition die Bundesregierung bildet, ist der Verbraucherschutz vom Landwirtschafts- ins Justizministerium gewandert.

"Das ist eine sinnvolle Entscheidung gewesen, schon früher hatten wir wichtige Aufgaben für den Verbraucherschutz", sagte der Präsident des Amtes, Heinz-Josef Friehe. Dazu gehörten das Verfassungsklagengesetz, die Schlichtung im Luftverkehr oder auch das Gewerbezentralregister. Die deutsche Justiz sei ein wichtiges Werkzeug, um den Verbraucherschutz durchzusetzen. "Vor allem gegen große, globale Unternehmen." Für die Zukunft wünschte er sich für das knapp 880 Mitarbeiter starke Amt in Bonn mehr Entscheidungsgewalt.

Obwohl die offizielle Agenda für 2014 noch nicht komplett ausgearbeitet ist und erst in den kommenden Wochen vorgestellt wird, steckte Kelber seine Ziele ab. "Der Verbraucherschutz darf nicht mehr so skandalorientiert sein", sagte er. Man dürfe nicht erst reagieren, wenn Skandale die Öffentlichkeit aufschreckten, sondern präventiv tätig sein und neue Themenfelder selbst erschließen. "Wir müssen die Menschen vorher informieren und schneller sein."

Schneller bedeute vor allen Dingen, neue Regelungen zügiger umzusetzen. Der Job als Staatssekretär sei sein Wunsch gewesen. "Ich bekam das Angebot aus Berlin und habe zugesagt", erklärte er dem General-Anzeiger. Seine Aufgabe ist es, den Kontakt zwischen Parlament und Ressort herzustellen. Deshalb sind die parlamentarischen Staatssekretäre stets Bundestagsabgeordnete.

Schon vorher war Kelber Sprecher des SPD-Themenforums Verbraucherpolitik. "Ein Ärgerthema waren für mich immer die digitalen Themen", sagte der Diplom-Informatiker. Trotz seiner Erfahrungen beim Verbraucherschutz müsse er sich erst einarbeiten. Seit Mitte Dezember steht fest, dass er den Posten als Staatssekretär bekleidet.

Sein Büro im Bonner Bundesjustizamt hat er noch nicht eingerichtet, auch im Gebäude findet er sich noch nicht wirklich zurecht. Die Frage, wo die Toiletten sind, konnte er nicht beantworten. "Ich war aber auch erst ein paar Mal hier." Das soll sich bald ändern. Regelmäßig, besonders in der sitzungsfreien Zeit, möchte er von Bonn aus arbeiten.

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