Wahlbeteiligung bei 20 Prozent Bonner Integrationsrat will mehr Wähler mobilisieren
Bonn · Bei der Wahl konnten rund 87.000 Bonner mit Migrationshintergrund ihre Stimme abgeben. Das Gremium hat sich etwa für Mehrsprachigkeit an Schulen eingesetzt. Was es außerdem macht, erklärt der Noch-Vorsitzende Rahim Öztürker.
Noch lange nicht jeder nimmt sein Wahlrecht in Anspruch. Besonders spürbar ist dies bei der Wahl des Integrationsrates, der bei der Kommunalwahl gewählt wird. Von den 86.924 Wahlberechtigten, gaben nur 17.223 ihre Stimme ab, also gerade mal 19,81 Prozent.
Der Noch-Vorsitzende des Rates Rahim Öztürker sieht in diesem Punkt Handlungsbedarf. „Wir hatten 2014 so um die 22 Prozent Wahlbeteiligung aber in den Jahren davor noch weniger als jetzt“, sagt er. Vielleicht liege es daran, dass die Menschen in Bonn nicht wirklich wüssten, was der Integrationsrat macht, was er bewirkt und welche Ziele er hat. „Das habe ich auch hier und da während des Wahlkampfes festgestellt. Wir müssen da einfach aktiver auf die Menschen zugehen“, so Öztürker.
Der Integrationsrat vertritt die politischen Interessen der Bonner Migranten und setzt sich zu einem Drittel aus den im Rat vertretenen Fraktionen zusammen und zu zwei Dritteln aus Einzelbewerbern oder Listen. Öztürker gehört etwa der Internationalen Liste (IL) an. Sie hat nun einen Sitz im Integrationsrat. Weil Öztürker auf dem ersten Listenplatz stand, ist sein Einzug sicher. „Leider haben wir nicht so gut abgeschnitten bei dieser Wahl“, blickt er ein wenig betrübt auf das aktuelle Ergebnis. „Vielleicht sind wir nicht international genug?“, fragt er. So bleibt ihm eine Begegnung im Wahlkampf im Kopf. „Ein Afrikaner sagte zu mir, dass er uns nicht wählen wird, weil wir niemanden von seinem Kontinent aufgestellt haben. Das gab mir zu denken und er hat irgendwie auch recht“, sagt Öztürker.
Um mehr Bonner mit Migrationshintergrund zur Wahl zu motivieren, müssten auch genügend Nationalitäten darin vertreten sein. Dies sei auch ein Punkt, den er bei den etablierten Parteien wie CDU und SPD sowie bei den Grünen ankreide. „Im Rat ist nur ein Mitglied mit Migrationshintergrund eingezogen. In Bonn haben aber ungefähr 30 Prozent der Bürger einen Migrationshintergrund und auch in den Parteien gibt es genug Mitglieder mit Migrationshintergrund“, sagt er. Die sitzen dann zum Beispiel im Integrationsrat. Für die Zukunft wünscht er sich, dass auch diejenigen Parteimitglieder, die einen Migrationshintergrund haben, künftig vordere Listenplätze belegen.
Für Öztürker ist der Integrationsrat eine Brücke zwischen Politik, Bürgern und Verwaltung. Viele Dinge haben er und seine Kollegen in den letzten Jahren realisieren können. So hätten sie etwa dafür gesorgt, dass die internationale Begegnungsstätte in Bonn nicht geschlossen wurde, auch die Mehrsprachigkeit an Bonner Schulen habe der Integrationsrat auf den Weg gebracht. Das heißt, dass Kinder die Muttersprache der Eltern im Unterricht vermittelt bekommen. „Dies ist wichtig, da es zu ihrer Identitätsbildung dazu gehört“, sagt Öztürker. Auch der Integrationspreis, der regelmäßig verliehen wird, geht auf den Integrationsrat zurück.
Insgesamt etwa 360 Anträge und Anfragen hätte der Integrationsrat in den letzten sechs Jahren in den Rat eingebracht. Dabei ist er nicht stimmberechtigt, sondern kann dem Rat lediglich Empfehlungen aussprechen. Die Zusammenarbeit mit dem Rat der Stadt funktioniere aber sehr gut, betont Öztürker, der sich wünscht, dass sich mehr Menschen für den internationalen Zusammenhalt in dieser Stadt einsetzen und nicht gegeneinander arbeiten.
