1. Meinung
  2. Kommentare

Französische Syrien-Politik - Neue Priorität

Französische Syrien-Politik - Neue Priorität

Nach der Erschütterung durch die Terror-Anschläge verschiebt Frankreich seine Prioritäten. Der Schlag war derart brutal, dass die Regierung eine ebenso kräftige Antwort sucht: ein unerbittlicher Kampf gegen die IS-Terrormiliz.

Dafür ist sie auch bereit, Tabus zu brechen - wie es eine Zusammenarbeit mit dem Regime von Baschar al-Assad bislang darstellte. Außenminister Laurent Fabius hat nun erstmals eine Einbeziehung syrischer Regierungstruppen im Kampf gegen den IS in Aussicht gestellt. Das war vor der Terror-Nacht des 13. November undenkbar.

Paris gehörte bislang zu den schärfsten Verfechtern eines Abgangs von Assad. Inzwischen bombardiert Frankreich nicht nur IS-Stellungen im Irak, sondern auch in Syrien. Aber obwohl es sich auch weiterhin für Assads Abtreten ausspricht, erscheint dieser nun weniger dringlich als das Eindämmen des IS.

Die Neuausrichtung ist auch das Ergebnis eines diplomatischen Marathons von Hollande, der in dieser Woche nacheinander die Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, der USA, Deutschlands, Italiens und Russlands getroffen hat. Über die Solidaritätsbekundungen hinaus kamen dabei die unterschiedlichen Positionen zum Vorschein. Nicht zufällig kündigte Fabius eine mögliche Kooperation mit den syrischen Streitkräften am Tag nach der Begegnung Hollandes mit Kreml-Chef Wladimir Putin an.

Vor dem Hintergrund der Anschläge kommt Paris eine Vermittlerrolle zu. Auch wenn man inzwischen statt von einer schlagkräftigen "Koalition" nur noch von einer "Koordination" spricht - sie allein ist wertvoll und wichtig.