Kommentar Das Wahlprogramm der Piraten - Vision 3.0
Also gut, die Piratenpartei ist für das Abbrennen bengalischer Feuer in deutschen Fußballstadien. Der netzaffine Pirat macht ein reales Feuerchen, und es droht keine Strafe. Hauptsache, die Piratenflagge ist noch im Rauch zu sehen.
Der Antrag mit der Pyrotechnik steht gewissermaßen sinnbildlich für die Welt der Piratenpartei. Genauso wie die große Mehrheit der Fußballfans gegen das Abbrennen von bengalischen Feuern in Stadien ist, genauso werden mit Orchideen-Themen wie Pyrotechnik keine Wahlen gewonnen.
Pyrotechnik ist ein Thema für die Nische. Und in der Nische kennen sich die Piraten aus. 2,0 Prozent der Wähler haben bei der letzten Bundestagswahl die Piraten gewählt, die 2009 erstmals im Bund angetreten waren. Es folgte ein fulminanter Aufstieg mit bemerkenswerten Wahlerfolgen. Seither sitzen die Piraten in Berlin, dem Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein in den Landtagen.
Hype ist in diesem Fall das richtige neudeutsche Wort für den kaum erklärlichen Rummel um ihre Wahlerfolge. Dem Protest, der die Piratenpartei zeitweise auf Höhen von bis 14 Prozent Zustimmung geführt hat, geht es nicht wirklich um Inhalte. Es geht um Protest, darum, den eigenen Verdruss über die etablierten Parteien in Wahlstimmen auszudrücken. Die Generation Internet beansprucht für sich die grenzenlose Freiheit des Netzes.
Der Staat soll sich raushalten. Ein neues Freiheitsthema. Die Netzgeneration und ihre Neigung sich, wenn überhaupt, nur kurzfristig politisch zu binden, haben die Piraten wachsen lassen. Doch auch dies nur kurzfristig. Denn die Piraten haben wie beinahe alle neuen Parteien auf der Welle der ersten Erfolge auch dieses geschafft: Selbstblockade und Beschäftigung mit sich selbst.
Jetzt sind sie wieder runter vom Umfragegipfel, angekommen bei zwei, drei und zuletzt wieder vier Prozent. Die Piraten sind nicht rechts, nicht Mitte und auch nicht links, auch wenn sie häufig als eher links von der Mitte wahrgenommen werden. Sie sind unbequem, wirken auf den nicht-digitalen Teil der Gesellschaft fremd, sie besetzen Nischen und sie wollen wenige Themen durchbringen, keine Koalitionen.
Piraten-Wähler mögen den Charme des Unfertigen. Sie wollen die Vision. Am besten in Webversion 3.0. Es sind jene, die experimentieren wollen, weil sie so sind wie die Piraten selbst: zu vielem bereit, auch wenn noch nicht klar ist, wo die Reise hingeht.
Tatsächlich werden die Piratenpartei ebenso wie die (D-Mark-)Alternative für Deutschland (AfD) die Bundestagsparteien CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP, weniger die Linken, Stimmen kosten. Es klingt widersprüchlich, aber es ist wahr: Auch wenn die Piraten für keine Koalition stehen, können sie just ihre Bildung beeinflussen. Damit sind sie das, was sie sein wollen: ein politischer Faktor.
