Zerstörte Fahrräder Erheblicher Vandalismus bei Leihfahrrädern in Bonn
Bonn · Die Leihradflotte der Firma Nextbike in Bonn war während der Pandemie wegen Vandalismus erheblich dezimiert. Von 900 Rädern standen zeitweise nur 350 zur Verfügung. Stahlschlösser sollen nun vor neuerlicher Zerstörung schützen.
Während der Pandemie hat der Vandalismus an Leihfahrrädern der Firma Nextbike erheblich zugenommen. Aus einer Verwaltungsstellungnahme, die nun auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses stand, geht hervor, dass zeitweise – im vierten Quartal 2020 – von insgesamt 900 Leihrädern nur 300 zur Verfügung standen.
Ein Vertreter von Nextbike sagte im Ausschuss, der dadurch entstandene Schaden liege bei einer sechsstelligen Summe. „Die Ausfälle waren extrem.“ Sie wären in eine Zeit gefallen, in der durch Lockdown und verstärktes Homeoffice zugleich die Nachfrage gesunken sei. Seit vergangenem Sommer, so versicherten Nextbike und ein Vertreter der Bonner Stadtwerke (SWB), die den Auftrag vergeben, stünden wieder die vertraglich vereinbarte Zahl von 900 Fahrrädern zur Verfügung. Auch die Zahl der Ausleihen steige wieder sukzessive.
Nextbike berichtete von mutwillig zerstörten Speichen und mit Gewalt verbogenen Schlössern, die danach unbrauchbar gewesen seien. 250 der Räder seien vollständig zu ersetzen gewesen. Das Unternehmen habe auf diese Situation reagiert und ein Zusatzschloss aus Stahl nachgerüstet, was offenbar stabiler ist. Der Verwaltungsvorlage ist zu entnehmen, dass die SWB aufgrund der besonderen Umstände auf eine Vertragsstrafe gegen den Kooperationspartner Nextbike verzichtet hat, weil die vereinbarten 900 Räder zeitweilig nicht zur Verfügung standen. Die Beratung zur Situation bei den Leihfahrräder ging auf eine Anfrage der FDP zurück, dessen Ausschussmitglied Alessandro Balan sich die Hintergründe erläutern ließ.
Auf Nachfrage sagte ein SWB-Mitarbeiter im Ausschuss, dass im Rahmen des Projekts Emissionsfreie Innenstadt vermutlich ab Oktober 18 akkubetriebene Lastenräder an insgesamt sechs Standorten zur Verfügung stehen sollen.
Von einer Vandalismuswelle wurde auch die Stadt Köln erfasst, wie Stefan Anemüller, Sprecher der Kölner Verkehrsbetriebe, bestätigte. „Wir haben hier in Köln seit knapp zwei Wochen mit starken Angriffen auf unser Leihradsystem zu kämpfen.“ In einem TikTok-Video werde gezeigt, wie sich die Schlösser zerstören ließen. „Wir haben vorübergehend das Bediengebiet stark eingeschränkt und versuchen unsere Flotte zu schützen.“
Zugleich befasste sich der Ausschuss nach einer Anfrage des Bürger Bund Bonn (BBB) mit dem Abstellen von elektrischen Tretrollern. Der BBB und andere Fraktionen stören sich unter anderem an wild abgestellten Rollern, die mitten auf Radwegen abgestellt werden oder am Ortsrand, wo die Verfügbarkeit aufhört. „Düsseldorf macht uns vor, dass man etwas dagegen tun kann“, sagte BBB-Fraktionschef Marcel Schmitt. Er spielte damit auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von November 2020 an. Das Gericht hat es für rechtens angesehen, dass die Stadt Düsseldorf eine Sondernutzungsverordnung erlassen hat. Sie weist flächendeckende Parkverbotszonen aus und legt eine höhere Sondernutzungsgebühr fest. „Das haben wir auch vor“, sagte Dirk Delpho aus dem Planungsamt. Es gebe aber in der Stadtverwaltung Bedenken, ob das OVG-Urteil automatisch übertragbar sei.
Bisher geht die Verwaltung davon aus, dass das Abstellen von Leih-E-Scootern, Leih-Elektrorollern, Leihfahrrädern und allen anderen Fahrzeugen „dem erlaubnisfreien Gemeingebrauch zuzuordnen ist und daher keine erlaubnispflichtige Sondernutzung darstellt“, schreibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. Vor dem Hintergrund uneinheitlicher verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung prüfe sie, „ob und ggf. in welcher Form die Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes im Stadtgebiet Bonn durch Leih-E-Scooter für die Zukunft stärker als bisher reguliert werden kann“. Die FDP fand mit ihrem Antrag, die Verwaltung schon jetzt mit einem Konzept zu beauftragen, an welchen Stellen Stationen für Roller denkbar wären, keine Mehrheit.
