Neuer Grünen-Fraktionsvorsitzender Daniel Rutte hat eine Leidenschaft für Details
Bonn · Daniel Rutte ist seit August neuer Fraktionsvorsitzender der Bonner Grünen-Fraktion. Er ist so ziemlich das Gegenteil seines Vorgängers Tim Achtermeyer.
Die ersten Kontakte zu den Bonner Grünen hatte Daniel Rutte über eine Parteiarbeitsgruppe im Jahre 2018. Er wollte herausfinden, was er selbst vor Ort bewirken kann. Knapp fünf Jahre ist das erst her. Fünf Jahre, in denen nicht nur Ruttes Interesse an der Politik gewachsen ist, sondern auch seine Aufgaben in diesem Kosmos stetig zugenommen haben. Bei der letzten Kommunalwahl hat er seinen Wahlkreis in Kessenich direkt geholt. Seit August bekleidet er nach dem Abgang von Tim Achtermeyer nach Düsseldorf und dessen Wahl zum Grünen-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen auch die Funktion des Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bonner Stadtrat an der Seite von Annette Standop.
Drei Jahre an der Uni Berkeley
Ein beachtlicher Aufstieg in recht kurzer Zeit ist das, der auch für den zweifachen Familienvater so nicht abzusehen war. Rutte ist so ziemlich das Gegenteil des forsch auftretenden Achtermeyers. Ruhig, bedacht. Fragt man ihn etwas, sortiert der Münsterländer, der nach eigenen Angaben aus einem konservativen Elternhaus stammt, zunächst seine Gedanken. Erst dann folgt die Antwort.
Bevor der promovierte Geowissenschaftler, Jahrgang 1986, als Mitarbeiter in Teilzeit bei der Bonner Universität anfing, weilte er mit seiner Familie drei Jahre an der Universität von Berkeley in Kalifornien. Er hätte es dort wohl noch etwas länger ausgehalten, wie er sagt. Aber die beruflichen Perspektiven lockten zurück in die Heimat. Pläne lassen sich ändern.
Immer noch hält er es für bemerkenswert, mit welcher Schlagzahl in der örtlichen Politik operiert wird. Wie funktioniert der Winterdienst? Was bedeutet das Einstellen der Papierbündel-Abholung für die Bürger? Welchen Baum muss man fällen, welchen nicht? Sich in solche Details hineinzuarbeiten, bereitet ihm Freude, sagt Rutte. Am Ende sollte eine ausgewogene Entscheidung stehen auf der Grundlage von Fakten. Diese Herangehensweise, so spiegeln ihm seine Parteifreunde, sei letztlich der Grund gewesen, ihn zu fragen, ob er den Fraktionsvorsitz übernehmen wolle.
„Die Sachen, die funktionieren, bemerkt man oft nicht“
Rutte sagt über das Bündnis aus Grünen, SPD, Linken und Volt: „Wir wollen Wirtschaft und Mobilitätswende in Einklang bringen.“ Mit den Umweltspuren für Busse und Radfahrer habe man einen Teil der eigenen Agenda umgesetzt, ohne dass der Autoverkehr zusammengebrochen sei. Und weiter: „Die Sachen, die gut funktionieren, bemerkt man oft nicht. Der Beschluss der Koalition, Schülertickets und Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr zu subventionieren, ist ein gutes Beispiel, wie man Klimaschutz und soziale Teilhabe unter einen Hut bekommen kann.“ Der planungspolitische Sprecher seiner Fraktion ist der festen Überzeugung, dass sich der Wohnungsknappheit in der Stadt mit einer vor allem nach innen gerichteten Nachverdichtung entgegentreten lässt: „Die Wirkung der Stellplatzsatzung wird meiner Ansicht nach unterschätzt. Sie wird den Wohnungsbau in der Stadt ankurbeln.“
Mit der Novelle der nordrhein-westfälischen Bauordnung im Jahr 2018 können Kommunen über eine solche Satzung erstmals Umfang und Beschaffenheit von Pkw- und Radparkplätzen festlegen. Ein nicht unumstrittener Punkt, weil Oppositionsfraktionen die Auffassung vertreten, dass die Investoren aus Kostengründen gerne weniger Parkplätze bauen würden. Im Umkehrschluss befürchten sie die Zunahme von Verkehrs- und Parkproblemen. Über all das wird seit der letzten Kommunalwahl noch mehr gestritten als in den Jahren zuvor. Wenn es nach Rutte geht, müsste der Ton im Plenum nicht derart rau sein: „Ich würde mir im Stadtrat mehr Sachlichkeit wünschen und dass das Skandalisieren des Gegenübers aufhört.“
